GRAF BRÜHL Online‑Magazin

D&O‑Verschaffungsklausel für Geschäfts­führer und Vorstände D&O‑Verschaffungsklausel für Geschäfts­führer und Vorstände Im Hinblick auf die strenge Organ­haf­tung sollten Geschäfts­führer und Vorstände darauf achten, dass das Unter­nehmen eine D&O‑Versicherung für sie abschließt und aufrecht­erhält. Sicher­heit bietet eine soge­nannte D&O‑Verschaffungsklausel in den Dienst­ver­trägen. Eine entspre­chende Klausel für die Aufsichts­räte sollte durch eine Satzungs­re­ge­lung veran­kert werden. I. Strenge Organ­haf­tung als Grund für die Notwen­dig­keit einer D&O‑Verschaffungsklausel Pflicht­ver­ges­sene Organ­walter (= Geschäfts­führer, Vorstände) haften bereits bei leichter Fahr­läs­sig­keit unbe­grenzt mit ihrem Privat­ver­mögen. Ein Treiber der Organ­haf­tung ist die ARAG-Doktrin des Bundes­ge­richts­hofs (BGH, 21.04.1997 – II ZR 175/95 – ARAG/ Garmen­beck). Demnach besteht grund­sätz­lich eine Pflicht des Aufsichts­rats zur Geltend­ma­chung von Scha­dens­er­satz­an­sprü­chen gegen Vorstands­mit­glieder. Sind sich Unter­nehmen und Organ­walter (= Geschäfts­führer, Vorstände) einig, dass das Unter­nehmen eine ...